Informationen zum Bürgerhaushalt / Haushaltssanierungsplan

Haushaltssatzung 2018

Jahresabschlüsse der Jahre 2009  (ca. 9 MB),  2010 (ca. 10 MB),  2011 (ca. 6 MB), 2012 (ca. 10 MB), 2013 (ca. 20 MB), 2014 (ca. 7 MB), 2015 (ca. 13 MB) und 2016 (ca. 5 MB)

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,


die Haushaltssatzung 2018, die Liste der freiwilligen Leistungen 2018 - 2021 sowie die 6. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012-2021 sind auf diesen Seiten der Kupferstadt Stolberg abrufbar. Die Bürgerinnen und Bürger der Kupferstadt Stolberg erhalten hiermit die Möglichkeit, sich über die städtischen Finanzen zu informieren
Mit den im Internet eingestellten Unterlagen können und sollen sich die Bürgerinnen und Bürger ein Bild über die finanzielle Situation der Kupferstadt Stolberg machen. Die Kupferstadt Stolberg bietet Ihnen Dokumente (Downloads) an, die Sie als PDF herunterladen und auf Ihrem Computer anschauen können. Hierfür ist der Haushaltsplan in nachstehende Dateien gegliedert. Um Ihnen das Suchen, Zurechtfinden und Lesen des Haushaltsplanes zu erleichtern, werden den einzelnen Dateien vorab entsprechende Erläuterungen mitgegeben.


Haushaltssatzung und Vorbericht


Die Haushaltssatzung gibt dem Haushaltsplan als Ortsrecht seine Rechtsverbindlichkeit. Sie wird vom Rat beschlossen und ist der Aufsichtsbehörde anzuzeigen, sofern der Haushalt ausgeglichen ist. Ansonsten unterliegt die Haushaltssatzung der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Mit der Haushaltssatzung werden zahlenmäßig die Gesamtplanungsdaten des jeweiligen Haushaltsjahres, die Höhe der Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen, der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung und die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuern festgesetzt. Die Haushaltssatzung wird jährlich erlassen und stellt auch die rechtliche Grundlage für die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer dar.


Der Haushaltsplan stellt die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Kupferstadt Stolberg dar. Er besteht aus dem Ergebnisplan und dem Finanzplan inklusive der pflichtig vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Anlagen. Zudem erfolgt der Ausweis der Ergebnis- und Finanzplanung in Teilplänen. Diese sind nach Produktbereiche/Produktgruppen/Produkte und Teilprodukte der Verwaltung gegliedert.
Der Haushalt weist darüber hinaus Ziele und Leistungsvorgaben auf, die festlegen, wofür die Ressourcen (z. B. Personal- und Sachmittel) eingesetzt werden sollen. Der Haushalt muss grundsätzlich ausgeglichen sein. Das bedeutet, dass die Erträge mindestens so hoch sein müssen wie die Aufwendungen. Kann diese Vorgabe nicht eingehalten werden, muss sich die Stadt besonderen Sparvorgaben unterwerfen, um den Haushaltsausgleich wieder herzustellen.
Im Vorbericht wird das NKF-Rechnungssystem (Neues Kommunales Finanzmanagement) erläutert. Es werden die einzelnen Ertrags- und Einzahlungsarten sowie die einzelnen Aufwands- und Auszahlungsarten erklärt. Die verschiedenen Aufgabenschwerpunkte der Kupferstadt Stolberg spiegeln sich in Produktbereichen wider. Der Haushaltsplan der Kupferstadt Stolberg ist auf der Ebene der Produktgruppen gegliedert.


Im Rahmen der Allgemeinen Ausführungen zur Haushaltswirtschaft sowie den Eckdaten des Haushaltsplans wird die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen beschrieben. Hier finden Sie auch die Schlussbilanz, die Darstellung der Eigenkapitalentwicklung sowie die Entwicklung der Investitionstätigkeit / Verschuldung der Stadt.


Ergebnis- und Finanzplan


Der Ergebnisplan ist das Kernstück des Haushalts. Dort findet man die geplanten Aufwendungen und die geplanten Erträge für das kommende Haushaltsjahr.
Dazu gehören auf der Aufwandsseite beispielsweise die Personalaufwendungen und die Sachleistungen und Dienstleistungen. Auch der Werteverzehr des kommunalen Anlagevermögens, die Abschreibungen sowie die Darstellung der künftigen Verpflichtungen einer Gemeinde, wie die Bildung von Rückstellungen für die Pensionszahlungen an die Beamtinnen und Beamten, werden im Ergebnisplan nachgewiesen.
Auf der Ertragsseite findet man beispielsweise die Steuern und Gebühren.
Die aus dem Saldo der Aufwendungen und Erträge nach Ablauf eines Jahres erstellte Ergebnisrechnung entspricht dann der kaufmännischen Gewinn- und Verlust-Rechnung. Der Finanzplan ist Bestandteil des doppischen Haushaltsplans. In ihm werden die geplanten Ein- und Auszahlungen getrennt nach Zahlungsarten, wie zum Beispiel Personalzahlungen, Transferzahlungen, ausgewiesen.
Im Finanzplan werden alle voraussichtlichen Zahlungsvorgänge abgebildet, unabhängig davon, ob sie ergebniswirksam sind oder nicht. Dies betrifft in erster Linie investive Zahlungen. Der Finanzplan dient unter anderem auch zum Nachweis erforderlicher Kreditaufnahmen sowie der Tilgung von Darlehen. Die Finanzrechnung ist Teil des kommunalen Jahresabschlusses mit der Darstellung der im Haushaltsjahr erfolgten Ein- und Auszahlungen.


Teilpläne


Die Teilpläne sind produktorientiert. Sie bestehen aus einem Teilergebnisplan und einem Teilfinanzplan. Der Haushalt der Kupferstadt Stolberg ist zunächst nach Produktbereichen aufgestellt. Unterhalb der Produktbereiche sind die Produktgruppen gegliedert. Die Teilpläne der Produktbereiche beinhalten im Teilergebnisplan die Summen der Erträge und Aufwendungen und im Teilfinanzplan die Summen der Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen. Einzelne Investitionsmaßnahmen finden sie daher in den einzelnen Produktbereichen (Schulen: Produktbereich 21 „Schulträgeraufgaben“, Produktgruppe 2101 „Grundschulen“, Sportstätten: 42 „Sportstätten“, 4205 „Hallenbad“, Straßen: 54 „Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV“, 5401 „Gemeindestraßen“ etc.). Sh. auch Investitionsprogramm.


Liste der freiwilligen Leistungen


Freiwillige Aufgaben sind Aufgaben, bei denen die Kommune selbst entscheidet, ob und in welcher Form sie tätig wird. Daneben gibt es noch die Pflichtaufgaben. Im Gegensatz zu den Pflichtaufgaben stellt sich die Kommune die Freiwilligen Aufgaben selbst. Beispiele für Freiwillige Aufgaben sind: Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken, Jugendeinrichtungen, Sportplätze, Hallen- u. Freibäder, Freizeitangebote. Hinsichtlich der Pflichtaufgaben sind die Kommunen verpflichtet, die Grundversorgung der Bevölkerung mit Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge sicherzustellen. Zur Sicherstellung dieser Grundversorgung sind viele Aufgaben zu erledigen, die den Kommunen vom Bund oder dem Land gesetzlich auferlegt oder übertragen worden sind, z. B. Sozialleistungen nach SGB II und XII, Wirtschaftliche Jugendhilfe, Abwasserentsorgung, Unterhaltung und Bau von Schulen und Kindergärten, Feuerschutz, Unterhaltung und Bau von Friedhöfen etc..


Investitionsprogramm


Welche Investitionen in den jeweiligen Jahren im Haushalt der Kupferstadt Stolberg geplant sind, können dem Investitionsprogramm entnommen werden. Das Investitionsprogramm ist in der Ordnung der Produktgruppen aufgebaut. Im Haushaltsplan werden die einzelnen Investitionsmaßnahmen im Teilfinanzplan B dargestellt.
Der Verzicht auf eine Investition führt im Ergebnisplan, über den der Haushalt gesteuert wird, nicht zu einer Ersparnis in Höhe der Investitionssumme, sondern nur im Finanzplan, der die Zahlungsströme darstellt. Jede Investition verursacht aber Abschreibungs- und andere Kosten, die sich auf den allgemeinen (den konsumtiven) Haushalt auswirken. Nur diese Folgekosten der Investitionen dürfen bei der Darstellung der Einsparmöglichkeiten berücksichtigt werden.


Gesamtliste des Haushaltssanierungsplans


1. Fortschreibung HSP
2. Fortschreibung HSP
3. Fortschreibung HSP
4. Fortschreibung HSP
5. Fortschreibung HSP
6. Fortschreibung HSP


Unter folgenden E-Mail-Adressen können Fragen zum Haushalt und Vorschläge zur Planung der städt. Finanzen und damit zur Gestaltung der Kupferstadt Stolberg gestellt bzw. eingereicht werden:
willi.esser@stolberg.de, christian.schipke@stolberg.de und maria.schumacher@stolberg.de
Die vorstehenden Mitarbeiter/-innen stehen Ihnen auch persönlich oder telefonisch zu den allgemeinen Dienstzeiten zur Verfügung.
Dienststelle: Amt für Finanzen und Standesamtswesen, Rathaus, 8. Etage, Zimmer 812 (Herr Esser, Tel.: 13-349), Zimmer 803 (Herr Schipke, Tel.: 13-257) bzw. Zimmer 810 (Frau Schumacher, Tel.: 13-437)
Zudem stehen die im Internet gespeicherten Unterlagen bei den Ansprechpartnern/-innen der Verwaltung auch in Papierform zur Verfügung.

gez.
Esser
Stadtkämmerer