Vorhabenbezogener Bebauungsplan

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Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan ist dem Bebauungsplan rechtlich gleichgesetzt. Das formale Aufstellungsverfahren und der Inhalt entsprechen weitgehend dem eines durch die Gemeinde aufgestellten Bebauungsplanes. Der Unterschied besteht darin, dass die Planung durch einen Vorhabenträger und Investor erfolgt und das Verfahren durch die Gemeinde hoheitlich betreut wird. Ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan wird für ein konkretes Vorhaben, z.B Erschließung und Bau eines Wohngebietes, aufgestellt. Dabei verpflichtet sich der Vorhabenträger vertraglich, auf eigene Kosten die Realisierung des Vorhabens in der durch die Planung bestimmten Form und in festgesetztem Zeitrahmen zu übernehmen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan enthält drei Elemente, nämlich

  • den Vorhaben- und Erschließungsplan des Vorhabenträgers,
  • den Durchführungsvertrag und
  • den als Satzung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan.

Der Vorhaben- und Erschließungsplan ist ein mit der Gemeinde abgestimmter Plan eines Vorhabenträgers (Investors) zur Durchführung von Bauvorhaben und von Erschließungsmaßnahmen. Er wird in den vorhabenbezogenen Bebauungsplan einbezogen, den die Stadt gleichzeitig aufstellt. Ziel des Vorhaben- und Erschließungsplanes ist es, für Investoren größerer Bauvorhaben schneller als üblich mit Baumaßnahmen beginnen zu können.

Ein wesentliches Element des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist der sogenannte Durchführungsvertrag, in dem sich der Vorhabenträger zur Durchführung der Vorhaben- und Erschließungsmaßnahmen innerhalb einer bestimmten Frist sowie zur Übernahme sowohl der Planungs- als auch der Erschließungskosten verpflichtet. Ein Vorhabenträger muss bereit und in der Lage sein,

    * die geplanten Maßnahmen innerhalb einer bestimmten Frist durchzuführen

    * die Planungs- und Erschließungskosten ganz oder teilweise zu tragen.





Bearbeitungsdauer:

je nach Komplexität ein bis mehrere Jahre