Sondernutzungserlaubnis

Rathausstraße 11-13
52222 Stolberg (Rhld.)
Telefon 02402 / 13-452
2. Obergeschoss
Zimmer: 213
Telefon 02402 / 13-459
Fax 02402 / 999 09-459
2. Obergeschoss
Zimmer: 213

Jede Inanspruchnahme öffentlicher Straßen, Wege und Plätze über den Gemeingebraucht (das ist "Begehen" und "Befahren") hinaus bedarf als Sondernutzung einer Erlaubnis. Diese "Sonder"-Nutzung muß beantragt und genehmigt werden. Sondernutzungen benötigt man z.B. für das Aufstellen von Tischen und Stühlen, Informationsständen, Zeitungsverkaufshilfen, Verkaufsauslagen, Verkaufswagen und -ständen  Verteilen von Handzetteln und Werbematerial (Warenproben, Blumen).

Für spezielle Sondernutzungen, die mit Baumaßnahmen in Verbindung stehen (z.B. Aufstellen von Bauzäunen, Baugerüsten, Bau- und Schuttcontainern) sind ebenfalls Sondernutzungserlaubnisse notwendig.


Verfahren
Je nach Nutzungsort, Nutzungsdauer und Art der Sondernutzung fallen nach einem Gebührentarif Kosten in unterschiedlicher Höhe an.

Sondernutzungen im Zusammenhang mit der Gewerbeausübung im Bereich der Innenstadt (Fußgängerzonen und Markt), z.B. Außengastronomie, Verkaufsstände pp., werden im Bereich "Gewerbe" bearbeitet.
benötigte Unterlagen
Der Antrag kann grundsätzlich formlos gestellt werden. Gegebenenfalls sind zusätzlich Skizzen oder Lagepläne mit Maßangaben erforderlich. Es empfiehlt sich, vor dem schriftlichen Antrag ein Gespräch mit den Sachbearbeitern zu führen. Gleichzeitig kann festgestellt werden, ob die benötigte Fläche zu dem gewünschten Termin frei ist