Stolberger Ortsrechtsammlung

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- Inhaltsverzeichnis -
  • 100  Hauptsatzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
  • 101  Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und den Bürgermeister der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
  • 103  Richtlinien über die Auskunftspflicht der Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse
  • 105  Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) über die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 03.03.2005
  • 400  Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken
  • 510  Satzung für das Jugendamt der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
  • 612  Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stolberg-Mühle" (Unterstolberg)
  • 613  Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stolberger Altstadt"
II. Steuern & Finanzen
  • 110  Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
  • 220  Hundesteuersatzung der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 221  Vergnügungssteuersatzung der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 222  Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 223  Hebesatzsatzung der Stadt Stolberg Rhld.
  • 324  Gebührenordnung für Parkgebühren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Stolberg (Rhld.) -Parkgebührenordnung -
  • 370  Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 371  Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
  • 372  Satzung über Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtlich Angehörige der freiwilligen Feuerwehr Stolberg (Rhld.) vom 28.08.2001
  • 373  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 431  Gebührenordnung der Stadt Stolberg über die Erhebung von Volkshochschulgebühren
  • 432  Honorarordnung der Volkshochschule Stolberg
  • 600  Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 601  Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung - in der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 603  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) 
  • 605 Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) vom 14.12.2016 über die Erhebung der Abwassergebühren und des Kostenersatzes für die Grundstücksanschlüsse (Gebührensatzung) zur Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) vom 14.12.2016 über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
  • 608  Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 17.12.2009 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 14.12.2016 - Straßenverzeichnis ( Anlage )
  • 6010  Gebührensatzung  für die Abfallentsorgung in der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
III.Öffentliche Sicherheit und Ordnung 
  • 320  Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den öffentlichen Anlagen sowie über die Hausnummerierung in der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
  • 321  Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit in den Schank- und Speisewirtschaften für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 322  Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes- und Immissionsschutzgesetzes
    hier: Pfarrfest St. Luzia, Mitgliederfest Burghaus 81 e.V., Burgfestival und Stadtfest
  • 323  Satzung über Gebühren und Teilnahme auf Wochenmärkten und Volksfesten im Gebiet der Stadt 
    Stolberg (Rhld.) 
  • 323 a  Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 325  Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren an öffentlichen Straßen in der Stadt Stolberg (Rhld.) -Sondernutzungssatzung -
  • 326  Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes-Immissionsschutzgesetzes hier: Stolberger Musiktage
  • 327 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gestattung von Ausnahmen zum Böllern anlässlich traditioneller Veranstaltungen der Brauchtumspflege
  • 370  Satzung über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Feuerwehr (Freiwillige Feuerwehr) der Stadt Stolberg (Rhld.) und die Erhebung von Benutzungsgebühren
    608  Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 17.12.2009 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 14.12.2016 - Straßenverzeichnis ( Anlage )
  • 609  Satzung über die Abfallentsorgung in der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
IV. Allgemeine Verwaltung
  • 102  Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Stolberg (Rhld.)
    Ergänzung der Geschäftsordnung um den  § 18a (Fragerecht von Einwohnern in Ausschusssitzungen) vom 19.05.2011
  • 120  Satzung für das Archiv der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 121  Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 140  Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 602  Friedhofssatzung für die Stadt Stolberg

V. Öffentliche Einrichtungen

  • 410  Entgeltordnung über die Nutzung städt. Sportanlagen und Mehrzweckhallen
  • 411  Benutzungs- und Entgeltordnung für die Burg Stolberg
  • 412  Entgeltordnung für das Bürgerhaus Büsbach
  • 413  Entgeltordnung für das Jugendheim Münsterbusch
  • 420  Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Stadtbücherei der Kupferstadt Stolberg
  • 421  Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit für die Stadtbücherei Stolberg (Rhld.) vom 13.10.2003
  • 430  Satzung über die Benutzung der Volkshochschule der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 500  Satzung für Übergangsheime und Obdachlosenunterkünfte der Kupferstadt Stolberg vom 15.01.2014
  • 508  Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Angeboten der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) (OGS-Satzung) vom 10.03.2017
  • 509  Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kitas
  • 511  Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder
  • 512  Satzung über die Errichtung und Nutzung von Spiel- und Bolzplätzen als öffentliche Einrichtung (Spielplatzsatzung) der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 602  Friedhofssatzung für die Stadt Stolberg
VI. Bauverwaltung
  • 604 Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) vom 14.12.2016 über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - 
  • 605a Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasseranlagen (Fristensatzung)
  • 606  Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) vom 14.12.2016 über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
  • 610  Satzung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz durch einen Ausschuss des Rates der Stadt Stolberg (Rhld.)
  • 611  Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) zur Erhaltung baulicher Anlagen gem. § 39 h Bundesbaugesetz
  • 614  Gestaltungssatzung für den Bereich Oberstolberg
  • 615  Satzung der Stadt Stolberg zur Erhaltung baulicher Anlagen gem. § 39 h Bundesbaugesetz (Erhaltungssatzung II "Mühle")
  • 616  Gestaltungssatzung für die Altstadt Oberstolberg
  • 630  Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) über die Festlegung der Gemeindegebietsanteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NW
  • 660  Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Stolberg (Rhld.) - Baumschutzsatzung - aufgehoben -