Informationen zum Bürgerhaushalt / Haushaltssanierungsplan

Haushaltssatzung 2018

Jahresabschlüsse der Jahre 2009  (ca. 9 MB),  2010 (ca. 10 MB),  2011 (ca. 6 MB), 2012 (ca. 10 MB), 2013 (ca. 20 MB), 2014 (ca. 7 MB) und 2015 (ca. 13 MB)

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Haushalt 2017 mit Erläuterungsband, die Liste der freiwilligen Leistungen 2017 - 2020 sowie die 5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012-2021 sind auf diesen Seiten der Kupferstadt Stolberg abrufbar. Die Bürgerinnen und Bürger der Kupferstadt Stolberg erhalten hiermit die Möglichkeit, sich über die städtischen Finanzen zu informieren und/oder bei der Planung der städtischen Finanzen und damit der Gestaltung ihrer Kommune beratend einzubringen.  Auf die umfangreichen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen im Rahmen des Haushaltssanierungsplans kann als Informations- und Konsolidierungsgrundlage zurückgegriffen werden. Der Bürgerhaushalt soll die Vorstellungen der Bevölkerung ermitteln. Der Stadtrat kann auf diese Weise bei der Aufstellung des Etats Hinweise für die Aufteilung der Haushaltsmittel bekommen.
Auf Grundlage der vorliegenden Informationen wird der Bevölkerung weiterhin die Möglichkeit gegeben, Vorschläge zur Sanierung des Haushaltes einzureichen (Internet, Papierform, Telefon).
Diese Vorschläge werden in der Folge durch die Verwaltung dem Hauptausschuss als Finanzausschuss und dem Rat als Entscheidungsgremium zur Beratung und Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung vorgelegt, d. h. auch mit Ihrem Namen. Die entsprechenden Niederschriften sind auf der städt. Homepage unter der Rubrik "Stadt" - "Stadtrat" zu finden. Auf diese Weise sind die Entscheidungen der Politik über die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger für alle Interessierten transparent und nachvollziehbar.

Als pflichtig am Stärkungspakt teilnehmende Kommune hat die Kupferstadt Stolberg größtes Interesse an einer erheblichen Verbesserung ihrer Finanzlage. Deshalb sind die Ideen der Bürgerinnen und Bürger gefragt! Wo kann gespart oder mehr eingenommen werden? Wo können Schwerpunkte gesetzt oder verschoben werden? Sollen städtische Leistungen eingeschränkt oder Gebühren erhöht werden? Soll das städtische Defizit durch Steuererhöhungen und Einsparungen oder durch eine höhere Verschuldung (Belastung zukünftiger Generationen) ausgeglichen werden? Mit dem im Internet eingestellten Unterlagen können und sollen sich die Bürgerinnen und Bürger ein Bild über die finanzielle Situation der Kupferstadt Stolberg machen und unabhängig von den aktuellsten Anpassungen Konsolidierungsvorschläge unterbreiten. Die Kupferstadt Stolberg bietet Ihnen Dokumente (Downloads) an, die Sie als PDF herunterladen und auf Ihrem Computer anschauen können. Hierfür ist der Haushaltsplan in nachstehende Dateien gegliedert. Um Ihnen das Suchen, Zurechtfinden und Lesen des Haushaltsplanes zu erleichtern, werden den einzelnen Dateien vorab entsprechende Erläuterungen mitgegeben.

Haushaltssatzung und Vorbericht

Die Haushaltssatzung gibt dem Haushaltsplan als Ortsrecht seine Rechtsverbindlichkeit. Sie wird vom Rat beschlossen und ist der Aufsichtsbehörde anzuzeigen, sofern der Haushalt ausgeglichen ist. Ansonsten unterliegt die Haushaltssatzung der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Mit der Haushaltssatzung werden zahlenmäßig die Gesamtplanungsdaten des jeweiligen Haushaltsjahres, die Höhe der Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen, der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung und die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuern festgesetzt. Die Haushaltssatzung wird jährlich erlassen und stellt auch rechtliche Grundlage für die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer dar.

Der Haushaltsplan stellt die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Kupferstadt Stolberg dar. Er besteht aus dem Ergebnisplan und dem Finanzplan inklusive der pflichtig vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Anlagen. Zudem erfolgt der Ausweis der Ergebnis- und Finanzplanung in Teilplänen. Diese sind nach Produktbereiche/Produktgruppen/Produkte und Teilprodukte der Verwaltung gegliedert.
Der Haushalt weist darüber hinaus Ziele und Leistungsvorgaben auf, die festlegen, wofür die Ressourcen (z. B. Personal- und Sachmittel) eingesetzt werden sollen. Der Haushalt muss grundsätzlich ausgeglichen sein. Das bedeutet, dass die Erträge mindestens so hoch sein müssen wie die Aufwendungen. Kann diese Vorgabe nicht eingehalten werden, muss sich die Stadt besonderen Sparvorgaben unterwerfen, um den Haushaltsausgleich durch ein Haushaltssicherungskonzept wieder herzustellen.
Im Vorbericht wird das neue NKF-Rechnungssystem (Neues Kommunales Finanzmanagement) erläutert. Es werden die einzelnen Ertrags- und Einzahlungsarten sowie die einzelnen Aufwands- und Auszahlungsarten erklärt.
Die verschiedenen Aufgabenschwerpunkte der Kupferstadt Stolberg spiegeln sich in Produktbereichen wider. Der Haushaltsplan der Kupferstadt Stolberg ist auf der Ebene der Produktgruppen gegliedert.

Im Rahmen der Allgemeinen Ausführungen zur Haushaltswirtschaft 2017 - 2020 sowie den Eckdaten des Haushaltsplans wird die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen beschrieben. Hier finden Sie auch die Schlussbilanz 2015 , die Darstellung der Eigenkapitalentwicklung sowie die Entwicklung der Investitionstätigkeit / Verschuldung der Stadt.

Ergebnis- und Finanzplan

Der Ergebnisplan ist das Kernstück des Haushalts. Dort findet man die geplanten Aufwendungen und die geplanten Erträge für das kommende Haushaltsjahr.
Dazu gehören auf der Aufwandsseite beispielsweise die Personalaufwendungen und die Sachleistungen und Dienstleistungen. Auch der Werteverzehr des kommunalen Anlagevermögens, die Abschreibungen sowie die Darstellung der künftigen Verpflichtungen einer Gemeinde, wie die Bildung von Rückstellungen für die Pensionszahlungen an die Beamtinnen und Beamten, werden im Ergebnisplan nachgewiesen.
Auf der Ertragsseite findet man beispielsweise die Steuern und Gebühren.
Die aus dem Saldo der Aufwendungen und Erträge nach Ablauf eines Jahres erstellte Ergebnisrechnung entspricht dann der kaufmännischen Gewinn- und Verlust-Rechnung. Der Finanzplan ist Bestandteil des doppischen Haushaltsplans. In ihm werden die geplanten Ein- und Auszahlungen getrennt nach Zahlungsarten, wie zum Beispiel Personalzahlungen, Transferzahlungen, ausgewiesen.
Im Finanzplan werden alle voraussichtlichen Zahlungsvorgänge abgebildet, unabhängig davon, ob sie ergebniswirksam sind oder nicht. Dies betrifft in erster Linie investive Zahlungen. Der Finanzplan dient unter anderem auch zum Nachweis erforderlicher Kreditaufnahmen sowie der Tilgung von Darlehen. Die Finanzrechnung ist Teil des kommunalen Jahresabschlusses mit der Darstellung der im Haushaltsjahr erfolgten Ein- und Auszahlungen.

Teilpläne

Die Teilpläne sind produktorientiert. Sie bestehen aus einem Teilergebnisplan und einem Teilfinanzplan. Der Haushalt der Kupferstadt Stolberg ist zunächst nach Produktbereichen aufgestellt. Unterhalb der Produktbereiche sind die Produktgruppen gegliedert. Die Teilpläne der Produktbereiche beinhalten im Teilergebnisplan die Summen der Erträge und Aufwendungen und im Teilfinanzplan die Summen der Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen.Einzelne Investitionsmaßnahmen finden sie daher in den einzelnen Produktbereichen (Schulen: Produktbereich 21 „Schulträgeraufgaben“, Produktgruppe 2101 „Grundschulen“, Sportstätten: 42 „Sportstätten“, 4205 „Hallenbad“, Straßen: 54 „Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV“, 5401 „Gemeindestraßen“ etc.). Sh. auch Investitionsprogramm.

Liste der freiwilligen Leistungen

Freiwillige Aufgaben sind Aufgaben, bei denen die Kommune selbst entscheidet, ob und in welcher Form sie tätig wird. Daneben gibt es noch die Pflichtaufgaben. Im Gegensatz zu den Pflichtaufgaben stellt sich die Kommune die Freiwilligen Aufgaben selbst. Beispiele für Freiwillige Aufgaben sind: Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken, Jugendeinrichtungen, Sportplätze, Hallen- u. Freibäder, Freizeitangebote. Hinsichtlich der Pflichtaufgaben sind die Kommunen verpflichtet, die Grundversorgung der Bevölkerung mit Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge sicherzustellen. Zur Sicherstellung dieser Grundversorgung sind viele Aufgaben zu erledigen, die den Kommunen vom Bund oder dem Land gesetzlich auferlegt oder übertragen worden sind, z. B. Sozialleistungen nach SGB II und XII, Wirtschaftliche Jugendhilfe, Abwasserentsorgung, Unterhaltung und Bau von Schulen und Kindergärten, Feuerschutz, Unterhaltung und Bau von Friedhöfen etc..

Ein großes Sparpotential stellt die „Liste der freiwilligen Leistungen“ dar. Hier können durch geeignete Sparmaßnahmen erhebliche Aufwände reduziert und Erträge gesteigert werden.  

Investitionsprogramm

Grundsätzlich besteht für Sie als Bürger auch die Möglichkeit, Vorschläge zu Investitionen der Stadt zu unterbreiten. Um Ihnen eine Hilfestellung zu geben, welche Investitionen in den Jahren bis 2020 im Haushalt der Kupferstadt Stolberg geplant sind, ist das mit dem Haushalt 2017 eingebrachte Investitionsprogramm hier zu finden. Das Investitionsprogramm ist in der Ordnung der Produktgruppen aufgebaut. Im Haushaltsplan werden die einzelnen Investitionsmaßnahmen im Teilfinanzplan B dargestellt.
Der Verzicht auf eine Investition führt im Ergebnisplan, über den der Haushalt gesteuert wird, nicht zu einer Ersparnis in Höhe der Investitionssumme, sondern nur im Finanzplan, der die Zahlungsströme darstellt. Jede Investition verursacht aber Abschreibungs- und andere Kosten, die sich auf den allgemeinen (den konsumtiven) Haushalt auswirken. Nur diese Folgekosten der Investitionen dürfen bei der Darstellung der Einsparmöglichkeiten berücksichtigt werden.

Stellungnahme der IHK zur Haushaltssatzung 2017
Haushaltssanierungsplan

Gesamtliste des Haushaltssanierungsplans

Inhalt:
- Abschaffung Dienstwagen (Seite 1)
- Vermietung Villa Lynen (Seite 2)
- Schließung Verwaltungsaußenstellen (Seite 3)
- Reduzierung der Öffnungszeiten der Rathaus-Info (Seite 4)
- Erhöhung der Parkgebühren (Seite 5-6)
- Spielplatz Nelkenweg (Seite 8-10)
- Sport (Seite 11-15)
- Personalkosten Stadtentwicklung (Seite 16)
- Straßenreinigung, Winterdienst (Seite 17)
- Heinrich-Heimes-Brücke (Seite 18)
- Trauerhallen (Seite 19)
- Grillhütten (Seite 20)
- Austritt Wirtschaftsförderungsgesellschaft (Seite 21)
- Vereinsmitgliedschaften (Seite 22)
- Bürgerhäuser (Seite 23)
- SKF (Seite 24-25)
- evangelische Kirche (Seite 26)
- Baumpflege (Seite 27)
- Jugendhilfe (Seite 28-47)
- Verkauf von Grundstücken (Seite 48-51)
- Personalkosten Verwaltung (Seite 52-54)
- Grundsteuer (Seite 55)
- Zinsaufwendungen (Seite 56)

- Ergebnisplan (Seite 60)
- Finanzplan (Seite 61)

1. Fortschreibung HSP
2. Fortschreibung HSP 
3. Fortschreibung HSP
4. Fortschreibung HSP
5. Fortschreibung HSP
Allgemeines:

Sie können Konsolidierungsvorschläge natürlich unterbreiten auch ohne die eingestellten umfangreichen Informationsgrundlagen durchzuarbeiten, einfach aufgrund Ihrer persönlichen, beruflichen und sonstigen Kenntnisse und Erfahrungen.
Vorschläge werden laufend entgegengenommen. Eingegangene Bürgervorschläge werden kontinuierlich in den Sitzungen des Hauptausschusses und Rates zur Beratung vorgelegt.

Konsolidierungsvorschläge können an folgende E-Mail-Adresse geschickt werden:

willi.esser@stolberg.de und christian.schipke@stolberg.de.

Außerdem können Sie Vorschläge schriftlich oder zur Niederschrift unterbreiten. Hierzu stehen Ihnen die obigen Mitarbeiter persönlich oder telefonisch zu den allgemeinen Dienstzeiten zur Verfügung

Dienststelle: Amt für Finanzen und Standesamtswesen, Rathaus, 3. Etage, Zimmer 308 (Herr Esser, Tel.: 13-349) bzw. 302 (Herr Schipke, Tel.: 13-257).

Zudem stehen die im Internet gespeicherten Unterlagen bei den Ansprechpartnern der Verwaltung auch in Papierform zur Verfügung.
Informationen zum Bürgerhaushalt werden zudem fortlaufend im Bedarfsfall an dieser Stelle veröffentlicht und in den Haupt- und Finanzausschuss und Rat eingebracht. Insofern haben Bürgerinnen und Bürger jederzeit die Möglichkeit, laufend Konsolidierungsvorschläge zu unterbreiten.
Vielen Dank für Ihre Beteiligung und Ihr Engagement!

gez.

Esser
Stadtkämmerer